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Fr, Jul
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Gespräche über die Zukunft des Flughafen Schwerin-Parchim mit Investorenvertretern können nicht abgeschlossen werden, weil der chinesische Investor Jonathan Pang bisher nicht erschienen ist. Sein Aufenthaltsort ist auch seinem Unternehmen in Peking unbekannt.

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Admiralitätsrecht in klein Germanien? Wie geht das denn?! Der oberste Rat der Germanen ist empört! Der Schreiber bittet um Entschuldigung, er bezieht sich natürlich auf GERMANY bzw. die BRD oder die BR? Oder bezieht er sich auf den Kunstbegriff „Deutschland“? Verwirrend? Der Schreiber entscheidet sich für die Gebietsbezeichnung „Deutschland“.

Weiterlesen: Admiralitätsrecht in „klein“ GERMANY?

Quelle: Frank Behling /Russische Marine

Zuständigkeit im deutschen Staatsrecht. In Deutschland sind die sich aus den völkerrechtlichen Regelungen ergebenden Aufgaben auf Grund des Seeaufgabengesetzes durch die Zuständigkeitsbezeichnungs-Verordnung See der Bundespolizei und dem Zoll übertragen, die seit 1994 im Koordinierungsverbund Küstenwache kooperieren.

Weiterlesen: Kooperationsverbund gegen Piraten in unserem Land

IAG

"Die rot-schwarze Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern steht wegen ihrer Entscheidung, die landeseigene Sondermüll-Deponie Ihlenberg (Landkreis Nordwestmecklenburg) 2035 zu schließen, in der Kritik. Die Linksopposition spricht von einer übereilten Entscheidung, die am Ende für den Steuerzahler teuer werden könnte. Mignon Schwenke, Umweltexpertin der Fraktion, fragt nach Sinn und Zweck der Schließung.

Weiterlesen: Mecklenburg - Opposition kritisiert angekündigte Deponie-Schließung

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