Die Männer und Weiber von den 1871ern haben eine hervorragende Arbeit geleistet und verteidigen ihre Position vehement, soweit so gut. Aber sobald ergebnisoffen geprüft wird, verschieben sich die vermeintlich gesicherten Rechtsgrundlagen zur Luftnummer und es stellt sich die Frage wem dient es?

Kommissarisch Preußische Notstandsregierung des Präsidialstaat Königreich Preußen

Proklamation Nr. 1

vom 5. Juni 2025

Um das logisch nachvollziehbar zu erklären, muss ich weiter zurückgehen als bis 1945.

1. - 1871 gründete Rothschild (seit 1812 Finanzier des Adels über Mittelsmänner) das Deutsche Kaiserreich.

1874 wurde die UPU gegründet, die 1875 in Kraft trat.

Die EU-Staaten, und allen voran Deutschland, sind im wirtschaftlichen Niedergang. Der Prozess setzte bereits 2008 ein und hat sich durch die Russland-Sanktionen beschleunigt. Größter Profiteur der Deindustrialisierung der EU sind die USA. Sie generieren daraus heimisches Wachstum.

Der Prozess der Deindustrialisierung in Deutschland schreitet nicht langsam voran, stellt Hans-Jürgen Volz, Chefökonom der Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), fest. 

"Manchmal hört man von 'schleichender Deindustrialisierung' – nun, sie ist nicht mehr nur schleichend."

Dieser Prozess hat sich im Zuge des Konflikts des Westens mit Russland sicher noch einmal verstärkt, aber er begann bereits im Jahr 2008, macht ein Beitrag von Thomas Fazi auf dem wirtschaftspolitischen Blog Makroskop deutlich. 

Die USA und die EU hätten sich demnach völlig unterschiedlich entwickelt. Während die Wirtschaft der EU im Jahr 2008 noch etwas stärker war als die der USA, ist die Wirtschaft der USA im Jahr 2023 um 50 Prozent größer. Die EU hat innerhalb von 15 Jahren massiv an Wettbewerbsfähigkeit verloren. 

Fazi geht nur kurz auf die Ursachen ein, denn sie liegen auf der Hand. Es ist die im Rahmen der sogenannten "Staatsschuldenkrise" völlig verfehlte Wirtschaftspolitik, die der EU vor allem von Deutschland aufgezwungen wurde. Der damalige deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verordnete der angeschlagenen griechischen Wirtschaft ein völlig absurdes Austeritäts- und Sparprogramm, das die Krise verlängerte, das Ziel der Schuldenreduktion nicht erreichte, die Kaufkraft dämpfte und obendrein Griechenland in die Schuldenfalle zwang. Weil die griechische Wirtschaft durch all diese Maßnahmen gar kein Wirtschaftswachstum mehr erzeugen konnte und kann, das eine Schuldenreduktion erlauben würde. Obwohl das Programm nicht geeignet war, die Krise in Griechenland zu beheben, wurden seine Kernelemente – Austerität und strenge Schuldenregeln – von der EU übernommen. Die Europäische Union spreche jetzt Deutsch, freute man sich in Deutschland, weil man offenbar gar nicht wusste, dass dies den Niedergang der EU als Wirtschaftsmacht einläutete. 

Nun hat sich die Europäische Union noch bedingungslos den USA untergeordnet, in ihrem Kampf um Hegemonie, gegen Russland und China. Fazi schreibt: 

"Nicht nur hat der Krieg in der Ukraine offenbart, dass Brüssel in geopolitischen Fragen keine nennenswerte Unabhängigkeit von Washington besitzt. Noch offensichtlicher ist Europas Niedergang und seine wachsende Abhängigkeit von Amerika auf wirtschaftlichem Gebiet – die zwar schon vor dem Ukraine-Konflikt bestand, sich aber durch diesen noch verschärft hat."

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Unter allen Bestandteilen des Strompreises werden die Netzentgelte die größte – und unvermeidbare - Dynamik entfalten. Es hat seinen Preis, Zufallsstrom in das Netz zu integrieren. Dafür muss das bisherige System aufrechterhalten werden. Zwei Systeme für eine Versorgungsaufgabe sind teuer und bringen uns in eine internationale Spitzenposition beim Preis und machen uns zum Loser bei der Wettbewerbsfähigkeit.