Im Blitzlicht ...
Der Militär- und Nahostexperte Semjon Bagdasarow hat im russischen Fernsehen den Krieg mit der Ukraine als "unvermeidbar" bezeichnet. Er forderte, dass Russland sich auf den Krieg vorbereitet. Die Ukraine habe ihre Truppen bereits in Angriffsposition gebracht, Russland hinke aus Rücksicht auf den Westen hinterher.
Die deutsche Außenministerin hat ihren russischen Amtskollegen besucht. Der Mainstream ist voller Lob. Faktisch aber ist Baerbock nicht nur mit leeren Händen zurückgekehrt. Klar wurde erst recht: Deutschland ist für Russland auf diplomatischer Ebene kein Gesprächspartner mehr.
In Sachsen geht der Streit um die Impfpflicht für Pflegekräfte in die nächste Runde. Vize-MP Martin Dulig (SPD) kritisierte am Dienstag den Bautzener Vize-Landrat Witschas – der die Impfpflicht nicht umsetzen will – auf das Schärfste. Auch ein Landkreis müsse sich an "Recht und Gesetz halten", so Dulig in Dresden.
Es war wieder soweit, Montag 18.00 Uhr, wie angekündigt wieder Versammlung auf dem Neuen Markt in Waren. Die inzwischen „magische Zahl“ 550, von 550 Menschen hat den Neuen Markt wieder gefüllt!
Wie sehen Sie den Aufruhr in Deutschland um die Äußerungen von nun mehr früherem Chef der Marine, Vize-Admiral Schönbach?
Der CDU-Ministerpräsident von NRW offenbart bei Anne Will den Zweck der Impfpflicht: Ressentiments befriedigen. Hier zeigt sich nicht nur ein zynischer Blick auf die eigenen Bürger, sondern auch ein illiberales Verständnis von Freiheit.
Die Protestkundgebungen gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen sind weitgehend bürgerlich geprägt. Das sagt der Bericht des brandenburgischen Verfassungsschutzes und bremst somit die Hetze gegen die Spaziergänger, unter anderem durch die Bundesinnenministerin Faeser (SPD) aus.
In Erlangen hat die Polizei am vergangenen Donnerstag mit schwerbewaffneten Kräften eine alte Mühle im Ortsteil Eltersdorf gestürmt, wo 15 Kinder im Homeschooling unterrichtet wurden.
Freunde ich habe so etwas von die Schnauze voll. In der Insolvenz-Abwicklung der BRD werden wir, die Deutschen schon wieder von den Parasiten ausgeplündert. Nicht das unsere Patente ständig von den USA einkassiert werden, die ganze irre Show mit der fiktiven Pandemie dient nur einem Zweck, die Kassen des US-Pensionsfond Vanguard zu füllen.
In der Salamitaktik der Staatskanzlei werden die Bürgerproteste gegen die kriminellen Politik mit ihren katastrophalen Auswirkungen, im 2 Schritt vor – 1 Schritt zurück zur Hängepartie am Gartenzaun.
Brüssel. Es sind schreckliche Szenen, die sich derzeit im Herzen der Europäischen Union abspielen. Hunderte Menschen gehen gewalttätig gegen Stellen des EU-Parlaments vor. Die Stadt befindet sich im Ausnahmezustand: Es fliegen Steine, vereinzelt werden auch Feuer entzündet. Die Polizei verschanzte sich bereits aus Furcht vor den wütenden Bürgerausschreitungen in EU-Gebäuden.
Der britische Telegraph veröffentlichte am vergangenen Freitag den Artikel “It’s time to topple the failed lockdown elites” – “Es ist an der Zeit, die gescheiterten Lockdown-Eliten zu stürzen”.
Die brillanten Köpfe des Mars-Wrigley-Konzerns glauben, dass die witzigen Cartoon-M&M-Figuren "wach" sind, um einen großen Umsatz zu erzielen. Menschen, die Unternehmen leiten, sind ziemlich dumm.
Nach seinen viel kritisierten Aussagen bei einem Besuch in Indien wird der deutsche Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach laut Medienberichten seinen Posten als Bundesmarine-Oberkommandierender räumen. Schönbach hatte unter anderem gesagt, dass Russland Respekt verdiene.
Baerbocks größtes Verdienst ist wahrscheinlich, dass nicht Habeck Kanzler geworden ist. Der Mann ist größenwahnsinnig. In diesem Sinne besteht nicht bloß energiepolitisch Verdunkelungsgefahr. Er selbst ist eine Verdunkelungsgefahr für dieses Land. Er versetzt es in einen Kriegszustand – letztlich gegen sich selbst.
Im thüringischen Gera zieht ein unangemeldeter Demonstrationszug am Haus des Oberbürgermeisters vorbei. Insbesondere für seine Familie sei das "keine schöne Situation gewesen", berichtet der Politiker und übt auch Kritik an der Polizei.
Die Regierung der selbsternannten Volksrepublik Lugansk hat Bundesaußenministerin Baerbock im Zusammenhang mit ihrem Besuch in der Ukraine einer einseitigen Vorgehensweise bezichtigt. Sie schlug der Politikerin vor, auch die Region jenseits der Demarkationslinie zu besuchen, um "mit eigenen Augen alles zu sehen, was die Einwohner vom Donbass unter Umständen der ständigen militärischen Aggression seitens der Ukraine überleben müssen".
Die Innenministerin will „irreguläre Migration“ reduzieren – und durch reguläre ersetzen. Doch 2021 sah Europa so viele illegale Einreisen wie seit Langem nicht. Es fragt sich folglich, wo die Blockade liegt, die Faeser lösen will. Es könnte ihre eigene sein: 2023 plant sie den Wechsel in die Hessische Staatskanzlei.
Es brodelt im ganzen Land, Männer wie Weiber stehen auf und stellen sich schützend vor ihre Kinder. Keine noch so menschenfeindliche Staatskanzlei, voran die Bayerische, kann diesen Willen, leben zu wollen jetzt noch brechen. Vorbei ist die Zeit der arroganten Selbstherrlichkeit der Sachbearbeiter, die mit ihrem „Ich habe eine Anweisung“ das Blut unserer Familien einfordern.
Am Dienstag hat die russische Staatsduma einen Gesetzesentwurf angenommen, der bei Sexualverbrechen lebenslange Haftstrafen für Wiederholungstäter vorsieht sowie für erstmals Verurteilte bei Verbrechen gegen zwei oder mehrere Minderjährige.
Die Verantwortung über die Definition des Genesenen-Status liegt seit letzter Woche beim RKI – Lauterbach erwähnte gegenüber dem Bundesrat bei der Abstimmung dazu nichts von einer drastischen Änderung. Doch die erfolgte nur wenige Stunden später.
Interessant ist es schon, denn zeitlich sollten wir uns schon im Wiederaufbau Mecklenburgs-Vorpommerns befinden, aber die Identitätslosigkeit der Bevölkerung ist umfassender fortgeschritten, wie ich es eingeschätzt hatte.
Mit der Entscheidung, den Parlamentarier Joachim Wundrak von der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses auszusperren, legt der SPD-Politiker Michael Roth Hand an an den Kern der Demokratie – das freie Mandat.