27
Mi, Okt
10 New Articles

Ein neuer Schritt in Richtung Brexit

Europa
Typography
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times
Die Rede der britischen Premierministerin vor ihrem Parlament am 26. Februar rief wie üblich viele Beobachter zu Spekulationen hervor, dass der Brexit in Frage gestellt werden könnte. Wie so oft werden diese "Analysen" durch die Realität widerlegt.

von Pierre Lévy, Paris. Eigentlich haben dieselben Experten unzählige Male ihren Rücktritt prognostiziert und behauptet, dass die Premierministerin nur noch eine "wandelnde Leiche" sei. 

Der von Theresa May vorgeschlagene Plan, der durch einen Antrag von zwei Abgeordneten aufgegriffen wurde, ist am 27. Februar in Westminster mit überwältigender Mehrheit angenommen worden. Er ist sieht drei mögliche Schritte vor. Am 12. März wird eine erste, wichtige Abstimmung stattfinden: Die Abgeordneten werden erneut zu dem zwischen London und Brüssel im vergangenen November ausgehandelten Scheidungsabkommen befragt. Wenn die Abstimmung negativ ausfällt, müssen sie am darauffolgenden Tag über einen "harten" Ausstieg ohne Abkommen ("no deal") entscheiden. Und wenn es diesmal ein zweites Nein ist, werden sie am 14. März zu einer "zeitlich begrenzten" Verzögerung des für den 29. März vorgesehenen Ausstiegsdatums konsultiert. Diese mögliche Verlängerung des Verhandlungszeitraums dürfte jedoch auf keinen Fall länger als drei Monate dauern.

weiterlesen

Bild: Pixabay