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Die kontinuierlichen Informationen durch VOLLDRAHT zur rechtswidrigen Verordnungspolitik und dem korrupten SPD-Sumpf führen jetzt mit der VD-Aktion „Bürgermeister in der Pflicht“ zum finalen Erkenntnisgewinn einerseits der Bürgermeister, daß der Letzte gehängt wird und das sind die BGM und nicht die Minister des SPD-Regimes und andererseits, die Schäden durch die Verordnungspolitik und den daraus resultierenden Pandemiemaßnahmen einklagbare Schadenersatzansprüche darstellen.

Die von der BGM Graal-Müritz Chelvier, Benita  in ihrer grenzenlosen Arroganz der Naiven als belanglos abgetanen firmenrechtlichen Ausführungen oder die Ausweichende Antwort vom OB Stralsund werden zum Stolperstein der SPD-Mafia.

Es ist für jeden offensichtlich, einfach nachzuprüfen, schauen Sie sich die Einträge unter https://www.dnb.com/business-directory/company-information.us-municipal-governments.de.mecklenburg-vorpommern.html?page=1 an. Scrollen Sie bis zur unteren Übersicht der Gemeinden Mecklenburg-Vorpommerns (die untere ist übersichtlicher) nehmen Sie sich Zeit, schauen Sie genau hin und dann fragen Sie sich, WARUM steht dort für die Gemeinden MV`s „US-Verwaltung“?

Das ist nur ein Puzzlestein in diesem korrupten System.

Da erscheinen die Ausführungen eines BGM Waren, Möller, Norbert   wie ein Verzweiflungsakt, nur um nicht in die Verantwortung gebracht zu werden.

Mit einem Kommentar von Dietrich, Dirk

„Die einzelnen Bürgermeister haben mehr Macht, als sie denken. Natürlich brauchen sie dazu aber auch Mut. Für linientreue Mitläufer ist das nichts:

"ET: In mehreren Städten in Mecklenburg-Vorpommern sollen aktuell Bürgermeister angeschrieben und in die Pflicht genommen worden sein, die Corona-Maßnahmen einzustellen. Der Epoch Times liegt auch ein Schreiben vor, das an Sie gegangen sein soll.

Möller: Davon weiß ich nichts. Können Sie mir das zuschicken? Das ist mir wirklich unbekannt.

ET: Das kann ich gerne tun. Auch der Rostocker Bürgermeister wurde demnach beispielsweise angeschrieben. Den Schreiben liegt der Artikel 28 Absatz 2 Grundgesetz zugrunde*, das sogenannte Subsidiaritätsprinzip. Wie ich Ihren bisherigen Ausführungen entnehmen kann, sind Ihnen nach Ihrer Auffassung insoweit die Hände gebunden?

[* Artikel 28 Absatz 2 Grundgesetz: Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. Auch die Gemeindeverbände haben im Rahmen ihres gesetzlichen Aufgabenbereiches nach Maßgabe der Gesetze das Recht der Selbstverwaltung. Die Gewährleistung der Selbstverwaltung umfasst auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung; zu diesen Grundlagen gehört eine den Gemeinden mit Hebesatzrecht zustehende wirtschaftskraftbezogene Steuerquelle.]"

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/buergermeister-moeller-ueber-die-corona-regeln-als-beamter-muss-ich-mich-an-das-gesetz-halten-a3463205.html

Das Zauberwort heißt  Verantwortung! Verantwortung für sich, seine Familie, sein Umfeld und letztendlich auch für die Gemeinschaft übernehmen. Das ist der einzig gangbare Weg in eine lebenswertere Zukunft. Von unten nach oben, nicht von oben nach unten, wo jeder die Verantwortung nach oben abschiebt, an die, die sich problemlos jeglicher Verantwortung entziehen können. Das hat uns nämlich genau dahin geführt, wo wir jetzt sind. Jeglicher Zentralismus führt in eine Diktatur. Wir sind gerade live dabei.“

Dietrich, Dirk @DDDDoffiziell


Noch interessanter wird es, wenn Sie die Antwort des Direktor der Institution Rainer Schultz für die Gemeinde Samtens lesen.

Angeschrieben wurden drei aus der Verwaltung. Warum drei? Weil es einfach völlig unübersichtlich gestaltet worden ist, wer denn nun in der Gemeinde verantwortlich ist und haftet.

Schultz, Rainer schiebt völlig entspannt die Verantwortung auf die Staatskanzlei, wo jede Nachfrage im Treibsand der Verwaltung versickert. Wozu sind die eigentlich in den Gemeinden tätig? Völlig nutzlose Postenbesetzer mit opportunistischer Zielsetzung des eigenen Lebensstandards.

Die Bürgermeisterin wird sich demnächst den Fragen der Bürger der Gemeinde Samtens stellen müssen, was denn  noch rechtlichen Bestand hat. Sie hat diese Fragen zu beantworten und nicht wie in allen Antworten sichtbar wurde, die Fragen auf die nächst höhere Instanz zu verlagern.

Allen Lesern rufe ich noch einmal die sinngemäß zitierte Kommunikation von Betriebsleiter (Handwerksmeister) und Betriebsleiter (Landrat) hin. Sie wissen das sie in der Haftung stehen und verschweigen, täuschen und tricksen, um sich aus der Haftung zu winden. Was sind das für Charaktere, die Polizisten losschicken um eine rechtswidrige Verordnungspolitik gegen die Bürger durchzusetzen, im Wissen das Sie unrecht tun und wenn Sie dabei erwischt werden, keine Eier haben, für ihre Handlung auch die Verantwortung zu übernehmen?

Liebe Bürgermeister, wir wissen, daß Ihr es wißt und für die Kunden unter euch, die es nicht wissen, liefern wir die wöchentliche Watschen an die Reistüte zwischen den Ohren. 

Stellen Sie sich vor, daß ein parteiloser BGM in MV durch einen geschädigten Gewerbetreibenden auf die rechtswidrige Verantwortungspolitik hingewiesen wurde und der jetzt die Schadensregulierung, sprich Haftung einfordert. Der BGM ist völlig überrascht, das ist kein „Reichsbürger“, der unglaubliche Behauptungen aufstellt, sondern ein ihm persönlich langjährig bekannter wahlberechtigter Bürger und Gewerbetreibender in seiner Gemeinde.

Der mit dem Sachverhalt der rechtswidrigen Verordnungspolitik und der daraus resultierenden Haftungsfrage konfrontierte BGM sucht jetzt den Rat beim Amtsleiter. Das war der letzte Moment wo der BGM an die Rechtmäßigkeit der Verwaltung geglaubt hatte.

(Sinngemäße Widergabe)

  • Amtsleiter – Du haftest, du bist doch der Ausführende!
  • Landrat – Wir haben doch nur ein Informationsschreiben gesendet, gehandelt hast Du!
  • Staatskanzlei – Es wurde ein Informationsschreiben gesendet!

Dem BGM wurde schlagartig klar, daß er nackend auf dem Acker steht und zum Abschuß freigegeben worden ist. So sieht die Realität aus, wenn es darum geht, die Initiatoren dieser verbrecherischen Politik zur Verantwortung zu ziehen.

Sie erinnern sich, an mein Telefonat mit der Staatskanzlei, wen ich jetzt in die Haftung für die Schäden aus der rechtswidrigen Verordnungspolitik nehmen kann und mir schon fast belustigt geantwortet wurde, „Niemanden, SIE machen es doch alle freiwillig!

Sie erinnern sich, an die Artikel in VOLLDRAHT wo wir eindringlich und mit äußerst klaren Worten auf die Haftungsverschiebung durch die Staatskanzlei hingewiesen haben?

Auch der o. g. parteilose BGM und viele andere haben „freiwillig“ die Wirtschaft ihrer Gemeinden ruiniert.

Ich würde mal sagen, die Luft wird dünner. Und ein gut gemeinter Rat an die Gemeinderatsmitglieder in Samtens, Ihr selbstgefälligen arroganten Dummbassels haftet mit. Unwissenheit schützt nicht vor Strafe.

Es wird nicht einfacher, mit jedem Tag wie die verantwortlichen BGM zögern diese fatale Verordnungspolitik auszusetzen wird der Schaden an und in der Gemeinde größer. Es gibt nur einen Weg, stoppt die Verordnungspolitik, setzt euch mit den Bürgern an einen Tisch und klärt die Optionen, um den Schaden abzupuffern.

Bedingt durch die bereits einsetzenden Gegenmaßnahmen der Staatskanzlei, um den Konsolidierungsprozess der BGM mit Charakter und Gewissen zu unterbrechen, werden die Pandemiemaßnahmen auf vollständige Zerstörung der Wirtschaft und Stillstand der des sozialen Miteinanders hochgefahren. Mit den unsäglichen Schnelltest für Idioten schnellt der Inzidenzwert für die fiktive Pandemie wieder in den Panikbereich und dient als Vorwand um jetzt die Lebensmittelversorgung künstlich zu kappen, indem Lebensmittelmärkte in Quarantäne gestellt werden.

Und jetzt noch einmal, die Schreiben der Staatskanzlei MV haben informellen Charakter, daß die Haftung auf den Ausführenden verschiebt. Der führt diese „Anweisung“ freiwillig aus und stellt sich damit in die persönliche Haftung. Das sollte langsam verstanden werden.


Und jetzt alle die rumnörgeln und es wieder besser wissen.

Erklärt es öffentlich, warum die Verfassung Mecklenburgs-Vorpommerns in Klammern gesetzt wurde!

Verfassung MV


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Auch dieser Artikel stellt keine Rechtsberatung dar. Es ist meine Meinung.

Beweisen Sie, daß meine Überlegungen nicht schlüssig sind.