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Mo, Mai
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Heimat für die Linke

Der Soziologe Didier Eribon hat in seinem biografisch geprägten Buch „Die Rückkehr nach Reims“ darüber berichtet, wie seine Heimatstadt, eine einstige sozialistische Hochburg, inzwischen eine des Front National geworden ist. Seine These: Der Aufstieg der sozialistischen Führungseliten hat einen Bruch dieser mit der Arbeiterklasse nach sich gezogen. Aus dieser entwachsen führen sie nun Ämter und Land und sitzen fest im Sattel. Und die anderen blieben salopp gesagt daheim an einem Ort, wohin diese Aufgestiegenen nicht mehr zurückwollen. Eribons Thesen über Frankreich treffen zum Teil auch für Deutschland zu:

Auch hier fühlen sich einst Linke zunehmend politisch heimatlos. Die Beschäftigung mit Heimat könnte daher auch für die Linke eine gute Idee sein.

Weiterlesen: Heimatbezogene Innenpolitik - Die Migrationswelle in den ländlichen Raum reinpressen

Die Regelungen zur Einheitsbewertung von Grundvermögen verstoßen gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes, entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag (10.04.) in Karlsruhe. Für eine Neuregelung gab das Gericht eine Frist bis Ende 2019 vor.

Weiterlesen: Grundsteuer verstößt gegen das Grundgesetz - Neuregelung - Die Enteignung beginnt

Wie verhalten sich die Eigentumsverhältnisse bei MIT dem Personalausweis gekauften Immobilien, zu dem dann geänderten Personenstand nach RuStaG 1913?

Annahme: Die Immobilie soll nach der Personenstandsänderung verkauft werden und der Notar fragt, zur Identifizierung des Antragssteller nach seinem Personalausweis. Der Personalausweis ist abgegeben worden und der Staatsangehörigkeitsnachweis wird vorgelegt.

Weiterlesen: Die Immobilienfrage nach der Personenstandsänderung in das RuStaG

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hat erneut für eine Einführung des solidarischen Grundeinkommens geworben. "Mit meinem Vorschlag liegt etwas auf dem Tisch, worüber wir diskutieren - und ich glaube, das ist schon der Wert an sich: Dass wir nicht nach hinten gucken, sondern sehen, dass dieser sich verändernde Arbeitsmarkt auch andere Antworten braucht", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im phoenix-Interview (17.30 Uhr, "der Tag"). Vor 15 Jahren, als die Agenda beschlossen worden sei, habe hohe Arbeitslosigkeit geherrscht.

Weiterlesen: Das Grundeinkommen für den Sozialismus im Zionismus

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