Daß die Pandemiemaßnahmen aus wirtschaftliche und ideologische Zielsetzungen initiiert wurden und absolut nichts mit „für die Gesundheit“ zu tun hat, ist hinlänglich bewiesen, nur sich rechtlich Gehör zu verschaffen scheint schwierig zu sein und daß nicht, weil die Fakten fehlen, denn bei der erdrückenden Beweislast den gesamten Komplex in allen Bereichen erfassend, entsteht der Eindruck, daß es nur eine Frage der Zeit ist, bis der erste Richter seine Eier wiederfindet und dem Spuck ein Ende setzt.
Regelkatalog für die Länder – Das steht im neuen Infektionsschutzgesetz
Morgen befasst sich der Bundestag mit der neuen Fassung des Infektionsschutzgesetzes. TE fasst die wichtigsten Punkte zusammen und verlinkt zum ganzen Papier.
Welches Recht gilt in Preussen-Deutsches Reich-Weimar-Deutschland-Wirtschaftsgebiet-BRD?
In dem Stillstand der Rechtspflege laufenden Prozess hemmungslos agierender krimineller Vereinigungen wird der Druck zur Richtigstellung rechtsstaatlicher Verhältnisse täglich größer.
VOLLDRAHT will es wissen – GKV, IKK, IHK, Jobcenter, GEZ, Staatsanwaltschaft, Landratsamt und Hauptzollamt stehen in der Bringschuld ihrer Handlungsgrundlage – Sind das alles kriminelle Vereinigungen?
Wer kennt das nicht, die Krankenkasse und andere BRD-Institutionen senden unaufhörlich Briefe mit Anfragen zur Datenerhebung, zur Beitragsberechnung die alle damit enden, Geld einzufordern. Der Charakter der Wegelagerei entsteht durch die zügige Haftungserklärung mittels Mahnverfahren, wobei die Sachbearbeiter der Krankenkassen den größten Humor besitzen und Kleinkindern Beitragrechnungen im 5-stelligen Bereich verpassen und partout nicht verstehen wollen, daß die 12 Jährige keine Angaben zum Arbeitsleben und Ehemann machen möchte.