Diabolisch-dämonische Pläne erneut verstärkt - Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes

Bild von Leandro De Carvalho auf Pixabay

Grundgesetz
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Eine Meinung zu: Drittes Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes  Vom 4. August 2019  Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Artikel 1

Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes

Das Staatsangehörigkeitsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 102-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Arti-kel 3 des Gesetzes vom 11. Oktober 2016 (BGBl. IS. 2218) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

a) In dem Wortlaut vor Nummer 1 werden nach dem Wort „wenn“die Wörter„seine Identität und Staatsangehörigkeit geklärt sind und“eingefügt.

b) In Nummer 3 wird das Wort„und“am Ende durch ein Komma ersetzt.

c) In Nummer 4 wird der Punkt am Ende durch das Wort„und“

d) Nach der Nummerierung wird folgender Wortlaut angefügt:„seine Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse gewährleistet ist.“

Zu 1.

Stellt die notwendige Korrektur dar, die es ermöglicht die rechtswillkürliche Einschleusung „identitätsloser“ Paßentsorger zu beenden und die Integration, als Voraussetzung der Staatsangehörigkeit bedingt. Wobei ein dringender Klärungsbedarf zur Definition der „deutschen Lebensverhältnissen“ besteht.

 

2. § 9 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a) Die Nummernbezeichnung„“wird gestrichen.

b) Nach dem Wort„vorliegt“wird das Wort„und“durch ein Komma ersetzt.

c) Nummer 2 wird aufgehoben.

Zu 2.

Damit wird die Einbürgerung, an die Fähigkeit sich in der Landessprache (Deutsch) auszudrücken bedingt. Die Praxis, daß ein Clan den halbwegs Deutsch sprechenden vorschickt und die restlichen 20 Mitgeschleppten „Ich nix verstehen“ stammeln und nach 20 Jahren Aufenthalt immer noch nicht der Landessprache mächtig sind, wird beendet.

 

3. §10 Absatz 1 Satz1 wird wie folgt geändert:

a) In dem Wortlaut vor Nummer 1 werden nach dem Wort „wenn“die Wörter„seine Identität und Staatsangehörigkeit geklärt sind und“ eingefügt.

b) In Nummer 6 wird das Wort„und“am Ende durch ein Komma ersetzt.

c) In Nummer 7 wird der Punkt am Ende durch das Wort „und“

d) Nach der Nummerierung wird folgender Wortlauteingefügt:„seine Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse gewährleistet, insbesondere er nicht gleichzeitig mit mehreren Ehegatten verheiratet ist.“

Zu 3.

Analog zu 1. sowie die Einehe, als Bedingung. (3 Weiber und 12 Kinder, ist nicht mehr)

 

4. In §13 werden die Wörter „sie den Erfordernissen des §8 Abs.1 Nr.1 und 2 entsprechen “durch die Wörter „ihre Identität und Staatsangehörigkeit geklärt sind und sie die Voraussetzungen des § 8 Absatz 1 Nummer 1 und 2 erfüllen“ ersetzt.

Zu 4.

Analog zu 1.

 

5. § 17 Absatz1 Nummer 5 wird wie folgt gefasst: „5. durch Eintritt in die Streitkräfte oder einen vergleichbaren bewaffneten Verband eines ausländischen Staates oder durch konkrete Beteiligung an Kampfhandlungen einer terroristischen Vereinigung im Ausland (§ 28),“.

Zu 5.

Das führt zur unmittelbaren Handlungsgrundlage für die eingeschleusten militärisch ausgebildeten ISIS-Kämpfer und anderen Milizen. 

 

6. §28 wird wie folgt gefasst:„§28 (1) Ein Deutscher, der

  1. auf Grund freiwilliger Verpflichtung ohne eine Zustimmung des Bundesministeriums der Verteidigung oder der von ihm bezeichneten Stelle in die Streitkräfte oder einen vergleichbaren bewaffneten Verband eines ausländischen Staates, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, eintritt oder
  1. sich an Kampfhandlungen einer terroristischen Vereinigung im Ausland konkret beteiligt, verliert die deutsche Staatsangehörigkeit, es sei denn, er würde sonst staatenlos.

(2) Der Verlust nach Absatz 1 tritt nicht ein,

  1. wenn der Deutsche noch minderjährig ist oder,
  2. im Falle des Absatzes 1 Nummer 1, wenn der Deutsche auf Grund eines zwischenstaatlichen Vertrages zum Eintritt in die Streitkräfte oder in den bewaffneten Verband berechtigt ist.

(3) Der Verlust ist im Falle des Absatzes 1 Nummer 2 nach §30 Absatz 1 Satz 3 von Amtswegen festzustellen. Die Feststellung trifft bei gewöhnlichem Aufenthalt des Betroffenen im Inland die oberste Landesbehörde oder die von ihr nach Landesrecht bestimmte Behörde. Befindet sich der Betroffene noch im Ausland, findet gegen die Verlustfeststellung kein Widerspruch statt; die Klage hat keine aufschiebende Wirkung.“

Zu 6.

Analog zu 5.

 

7. In §35 Absatz 3 wird die Angabe „fünf“ durch die Angabe„zehn“ ersetzt.

Zu 7.

Berücksichtigt den vergangenen Zeitraum, der schon eingeschleusten Wirtschaftsflüchtlinge.   

 

Artikel 2

Einschränkung eines Grundrechts

Durch Artikel 1 dieses Gesetzes wird das Grundrecht auf Fortbestand der deutschen Staatsangehörigkeitaus Artikel 16 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes eingeschränkt.

Anmerkung 1

Ermöglicht die Rückführung der eingeschleusten überqualifizierten Atomphysiker. Ohne das gegenderte minderbemittelte Gutmenschen aus dem Sumpf der rot-grünen-linken Parteienlandschaft eine Handlungsgrundlage erhalten.

 

Artikel 3

Bekanntmachungserlaubnis

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat kann den Wortlaut des Staatsangehörigkeitsgesetzes in der vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen.

Artikel 4

Inkrafttreten

Dieses Gesetz tritt am 9. August 2019 in Kraft.Die verfassungsmäßigen Rechte des Bundesrates sind gewahrt. Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt. Es ist im Bundesgesetzblatt zu verkünden. Berlin, den 4. August 2019

Der Bundespräsident Steinmeier

Die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer

 

Fazit

Die Hinterhältigkeit der BRD-Verwaltung verschlägt einem die Sprache.

Erst wird rechtswillkürlich und gezielt die Invasionspolitik gegen alle Gesetze, an den Sicherungsmaßnahem der Gesellschaft vorbe,i von allen Parteien mitgetragen und gefördert. Der Punkt Hochverrat ist nicht vom Tisch.

Begleitend zu diesem Wahnsinn werden die Kritik übenden Bürger als „Nazis“ diffamiert und der minderbemittelte Teil der Bevölkerung in den suiziden Wahn einer fiktiven Multi-Kultur getrieben.

Jetzt wo das soziale Netzwerk zusammenbricht, da die kriminelle Invasionspolitik  nicht mehr zu finanzieren ist, läuft im Hintergrund die wiederum kriminelle Verlagerung der Legislative und Judikative in die EU-Diktatur "Vereinigte Staaten von Europa". Zu diesem Zeitpunkt werden die vorher mißachteten Regeln einer geordneten Einwanderungspolitik mit einmal beachtet und das vorher geflederte gefickte Grundgesetz, notdürftig geflickt.

Die Grundlage für die von der Raute des Grauens im Ausland ausgeführten Werbemaßnahmen mit „Fickt die weißen Weiber“, Ansprüche zur leistungslosen Versorgung, dem bereitgestellten Missionarsgebiet für islamistische Fanatiker, ohne der Landessprache mächtig zu sein wird jetzt gekappt.

Wenn ca. 2 Millionen testosterongesteuerte Jungbullen auf der Weide von Wasser und Kühen ferngehalten werden, passiert was?

Der verbrecherische Plan der BRD-Verwaltung, einer links-faschistischen kriminellen Vereinigung geht auf. Das Chaos eines Bürgerkrieges schaffen, um sich im Kriegsrecht befindend sich der systemkritischen Kräfte zu entledigen und dabei die eingeschleusten Neger und Islamisten in Konfrontation zu den minderbemittelten „Welcome Refugees“-Klatschern und Anti-Fanten zu setzen und als Kollateralschaden abzuschreiben.

Spätestens jetzt sollte allen Patrioten klar werden, warum die Plattform der indigenen Deutschen, als internationaler Ansprechpartner so wichtig ist und wird. Diese infame Politik der entmenschlichten Denkweise ideologischer Soziopathen kann nur geschehen, weil wir es zulassen.

Gegenmaßnahme: Umgehende Implementierung rechtsstaalicher Verhältnisse, unter der Neutralisierung der verbrecherischen EU-Politik und vorheriger Staatssimulationen, mittels der parlamentarischen Monarchie. Eine Maßnahme, die in den Bundesstaaten auf dem Gebiet der DDR sofort umgesetzt werden kann und schon umgesetzt wird.

Es kann nicht sein, das klar denkende Menschen diesen Wahnsinn weiterhin zulassen werden. Die Szenarien sind offensichtlich nicht mehr mit dem rationalen Führen einer Gesellschaft zu erklären.

Es ist eine ideologisierte verantwortungslose Politik, die ohne jede (wahre) Legitimation der Bürger durchgeführt wird.  Positiv denken und handeln schafft die Grundlage für eine stabile und sichere Gesellschaft.


Die politischen Verantwortlichen, die das Problem geschaffen haben,

verkünden eine Lösung, der von Ihnen geschaffenen Probleme.

Probleme die wir sonst nicht hätten,

um mit der „Lösung“, link und hinterrücks das nächste Problem zu schaffen.

Eventuell wäre es klüger , die politischen Verantwortlichen,

als das ursächliche Problem anzunehmen

und dafür eine endgültige Lösung schaffen.

 

 

VOLLDRAHT – mehr als nur Informationen