BOOM - Bund aufgelöst - Kein Geltungsbereich - Autobahnen werden geschlossen

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Die BRD-Verwaltung hat versäumt, den Bürgern mitzuteilen daß mit dem Firmenrecht keine hoheitlichen Rechte verbunden sind und da die gesamte BUND-Verwaltung aus Firmen besteht und die bisher durch die Bundesländer betriebenen Autobahnen in einer zentralisierten Autobahn GmbH zusammengefaßt wurden, besteht kein Zugangsrecht mehr für die Autobahnen.

Wir wissen nicht, wie das in anderen Bundesländern geregelt wird. In Mecklenburg und West-Pommern ist diese Genehmigung durch den Großherzog Friedrich Maik einzuholen und auf dem Gebiet Preußen ist Seine Königliche Hoheit Großherzog Friedrich Maik weisungsberechtigt.

Wir sind gespannt wie das Schreiben der Restfragmente der BRD-Verwaltung MV an den Großherzog Friedrich Maik formuliert werden soll? Unser Vorschlag wäre "Wir, die Vertreter der Staatskanzlei MV stimmen dem Flaggenwechsel und der Schlüsselübergabe zu, am Freitag, 12:00 Uhr".

"Ab dem 1. Januar wird die neu gegründete Autobahn GmbH für die Fernstraßen zuständig sein – doch die neue Gesellschaft wird mitten im Winter ihre Mitarbeiter nicht auf die Autobahnen schicken dürfen.

Bislang war es Sache der Bundesländer. Sie pflegten und verwalteten die Autobahnen im Auftrag des Bundes – und erteilten ihren Straßenverwaltungen Sondergenehmigungen für Baufahrzeuge oder Kehrdienste, damit diese ausschwärmen durften. Mit der Zentralisierung in Form der Autobahn GmbH sowie einem neuen Bundesamt hat das Bundesverkehrsministerium unter Minister Andreas Scheuer (CSU) bislang versäumt, die neue Organisation mit entsprechenden hoheitlichen Rechten auszustatten. Also darf die Autobahn GmbH bislang ihre Mitarbeiter nicht auf die Autobahnen entsenden, um Straßen zu kehren, Baustellen einzurichten oder Straßenschilder aufzustellen.

„Wenn die Autobahn GmbH des Bundes nach ihrem Start keine Baustellen errichten und betreiben dürfte, würde das ganze Projekt ad absurdum geführt werden“, warnt Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe. Verkehrsrechtliche Regelungen dürften „nicht zum Bremsklotz für die Bautätigkeit im Straßenbau werden“. Die Branche befürchtet „einen Baustopp auf den Autobahnen“." Quelle Handelsblatt


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